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Theodor Seitz
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80469 München
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Der Berufsträger der Kanzlei ist berechtigt, folgende Berufsbezeichnungen zu tragen: Patentanwalt, verliehen in der Bundesrepublik Deutschland
Zugelassener Vertreter beim Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) Zugelassener Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (European Trademark and Design Attorney)
Folgenden berufsrechtlichen Regelungen finden Anwendung:
· Patentanwaltsordnung, abrufbar bei der PAK
· Berufsordnung der Patentanwälte, abrufbar bei der PAK
· FICPI Standesregeln, abrufbar bei der FICPI
Es bestehen Mitgliedschaften bei den folgenden berufsspezifischen Vereinigungen: · Verein deutscher Ingenieure (VDI)
· Patentanwaltskammer (PAK)
· Europäisches Patentinstitut (EPI)
Die gesetzliche Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Zuständig ist die Patentanwaltskammer (PAK) (Tal 29, 80331 München, Deutschland).
Als zugelassener Vertreter beim Europäischen Patentamt ist er Mitglied im epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter) und unterliegt dem Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75).
Als zugelassener Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ist der Rahmen für seine Tätigkeit gegeben durch Art. 89 der VERORDNUNG (EG) Nr. 40/94 DES RATES vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke sowie R 76, 77, 78 der VERORDNUNG (EG) Nr. 2868/95 DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke, einsehbar auf der Homepage des Harmonisierungsamtes.
Steuernummer: 184/541/12934
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Es besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei der HDI Versicherung AG.